Bitte beachten sie unsere ...

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

# EINS

Anerkennung der Verkaufs- und Lieferbedingungen

Mit Erteilung des Auftrags werden vom Besteller die nachfolgenden Bedingungen anerkannt.

# ZWEI

Angebote

Unsere Angebote sind für 6 Monate verbindlich, falls im Angebot nichts anderes angegeben ist. Bei Angeboten für Reparaturarbeiten oder Sonderanfertigungen behalten wir uns eine Nachberechnung der tatsächlich entstandenen Kosten vor.

# DREI

Bestellungen

Der Auftrag gilt als erteilt, wenn er von uns bestätigt oder von unseren Sachbearbeitern angenommen ist. Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, wenn vom Besteller noch längst fällige Forderungen zu begleichen sind.

# VIER

Preise

Die in unseren gültigen Preislisten aufgeführten Preise sind verbindlich. Preiserhöhungen infolge Preisaufschläge der Vorlieferanten sind erforderlich und werden weiter berechnet.

# FÜNF

Lieferzeit

Die angegebene Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart. Verzögerungen der Lieferzeit infolge unvorhergesehenen Umständen können eintreten. Forderungen aus Lieferverzögerungen werden nicht anerkannt.

# SECHS

Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl per LKW. Bahn, Spediteur, Paketdienst oder Post. Die Versandkosten werden, soweit nichts anderes vereinbart ist, dem Besteller in Rechnung gestellt.

# SIEBEN

Verpackung

Voraussetzung für die Anerkennung einer Mängelanzeige ist die ordnungsgemäße und sorgfältige Warenkontrolle des Abnehmers. Eine Mängelhaftung wird grundsätzlich abgelehnt, wenn es sich um natürliche Abnutzung oder um Schäden handelt, die auf fehlerhafte Behandlung, übermäßige Belastung, ungeeignete Verwendung zurückzuführen sind. Der Mängelanspruch verjährt spätestens einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrügen durch uns. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so hat der Lieferant nach seiner Wahl unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Abnehmers Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Fehlerhafte Ware darf nicht weiter verarbeitet werden. Die Feststellung solcher Mängel muss dem Lieferanten unverzüglich bei erkennbaren Mängeln innerhalb von 10 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden. Der Abnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass der Schaden so gering wie möglich gehalten wird. Die Gewährleistungsfrist endet spätestens 24 Monate nachdem die Ware das Werk des Lieferanten verlassen hat.

# ACHT

Zahlungsbedingungen

Preisstellung und Berechnung erfolgen bei Versandbereitschaft oder Lieferung in Euro. Die Rechnungen sind zu zahlen ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen rein netto ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen. Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber ohne Gewähr für Protest sowie nur nach Vereinbarung und unter der Voraussetzung der Diskontierbarkeit angenommen. Diskontspesen gehen vom Tag der Fälligkeit des Rechnungsbetrags an zu Lasten des Bestellers und sind sofort zahlbar. An unbekannte Besteller kann gegen Nachnahme-Versand oder auch gegen Vorauskasse des Rechnungsbetrages geliefert werden. Bei Annahme von Aufträgen setzen wir die Kreditwürdigkeit des Bestellers voraus. Bei Bekanntwerden von Gründen, die Anlass zu berechtigtem Zweifel an der weiteren Einhaltung der ordnungsgemäßen Zahlungen seitens des Bestellers bieten z.B. Vergleichsverfahren, unmittelbar bevorstehende Zahlungseinstellung und ähnliches sind wir berechtigt, noch nicht erfolgte Lieferungen zurückzuhalten und vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzforderungen können hieraus nicht geltend gemacht werden. Dies entbindet den Besteller nicht von seinen Verpflichtungen aus den von uns bereits erfüllten Teilen des Vertrags. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnungen mit etwaigen Gegenansprüchen des Bestellers ist nur dann zulässig, soweit die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt und von uns nicht bestritten sind.

# NEUN

Mängelrüge

Das Liefergut wird nach unserem Ermessen in handelsüblicher Weise verpackt. Die Verpackungskosten werden. wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, berechnet.

# ZEHN

Reparaturkosten

Die Reparaturkosten, Fahrzeit und Kilometergeld werden in Rechnung gestellt. Die Reparaturen, die auf Gewährleistung oder Garantie ausgeführt werden, müssen vorher von uns bestätigt werden. Die Reparaturen werden schnellstens durchgeführt, jedoch unter Berücksichtigung der betrieblichen Möglichkeiten. Eine Pflicht der sofortigen Bereitstellung eines Monteurs besteht nicht.

# ELF

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftverbindung zwischen dem Lieferanten und dem Abnehmer bis zur Einlösung der dafür gegebenen Wechsel und Schecks Eigentum des Lieferanten. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine lautende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht. Der Abnehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Die Forderung des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Abnehmer schon jetzt an den Lieferanten ab. Der Lieferant nimmt diese Abtretung an. Der Abnehmer ist zur Einziehung dieser Forderung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen gegenüber dem Lieferanten nachkommt. Auf Verlangen ist der Abnehmer verpflichtet die Drittschuldner anzugeben und diesem Abtretung anzuzeigen.

# ZWÖLF

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Ort unseres Firmensitzes. Gerichtsstand bei Streitigkeiten mit Bestellern die Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist das für unseren Firmensitz zuständige Gericht. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, am Firmen- oder Wohnsitz des Abnehmers zu klagen. Es gilt deutsches Recht (BGB und HGB). Die Geltung der einheitlichen Kaufgesetze ist ausgeschlossen.

Über uns


SPALT Trauerwaren GmbH
Erbacher Straße 92-94
64395 Brensbach

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